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Nutzungsbedingungen Partner Platform der JENOPTIK Robot GmbH

Die Partner Platform (im folgenden „Plattform“) wird von der JENOPTIK Robot GmbH (im folgenden „Betreiber“) betrieben. Es dient der Bereitstellung von Informationen und Dokumenten für die Vertriebspartner des Betreibers. Eine Verpflichtung zur Bereitstellung der Inhalte über diese Plattform besteht nicht, es handelt sich um einen freiwilligen und kostenfreien Service des Betreibers.

Zweck und Inhalt:

Die Plattform richtet sich ausschließlich an Vertriebspartner (Vertragshändler, Handelsvertreter oder vergleichbar) des Betreibers. Nur diese gelten als berechtigte Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen und werden durch den Betreiber als Nutzer zugelassen.

Über die Plattform erhält der berechtigte Nutzer Zugriff auf verschiedene Informationen und Dokumente wie etwa Datenblätter, Broschüren, Kataloge, Beschreibungen, Preislisten, technische Hinweise, Gebrauchsanleitungen, Editorials, Videos, Informationen zu Veranstaltungen sowie Marketingmaterialien wie Logos, Icons, Produkt- und Applikationsbilder, Poster, Roll-ups, Web-Banner, Präsentationen (im folgenden „Inhalte“). Diese Inhalte sollen den berechtigten Nutzer beim Vertrieb der entsprechenden Produkte unterstützen und können grundsätzlich zur Bewerbung der Produkte genutzt werden.

Dürfen einzelne Inhalte nicht an Dritte weitergegeben werden, etwa weil sie nur zur Information des berechtigten Nutzer selbst genutzt werden dürfen, so ergibt sich dies aus der Natur der jeweiligen Inhalte bzw. sind diese Inhalte entsprechend gekennzeichnet.

Die Inhalte dürfen nicht für andere als die oben genannten Zwecke verwendet werden, in keinem Fall dürfen sie an Mitbewerber des Betreibers weitergegeben werden.

Urheberrecht und Gewerblicher Rechtsschutz

Alle Inhalte, Texte, Bilder, Grafiken, Zeichnungen, Berechnungen, Ton-, Video- und Animationsdateien und sonstigen Unterlagen sowie Marken und sonstigen Unternehmenskennzeichnen auf dieser Plattform sowie in den herunterladbaren Dateien unterliegen dem Urheberrecht, Markenrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Die Urheberrechte liegen bei den entsprechenden Autoren, die Nutzungs- und Verwertungsrechte liegen bei dem Betreiber oder ihren Lizenzgebern.

Die Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte und Veröffentlichung ist gestattet, soweit dies zur Förderung des Vertriebs bzw. zur Bewerbung der entsprechenden Produkte geschieht und nicht aufgrund einer entsprechenden Kennzeichnung oder aufgrund der Natur der jeweiligen Inhalte eine Weitergabe an Dritte ausgeschlossen ist, etwa weil die jeweiligen Inhalte nur zur Information des berechtigten Nutzer selbst bestimmt sind. Eine Weitergabe an Mitbewerber des Betreibers ist in jedem Fall nicht gestattet.

Die Verwendung ist ausschließlich auf den oben bezeichneten Zweck begrenzt, soweit ein Vertriebspartnervertrag besteht, ist die Verwendung entsprechend den dortigen Regelungen gestattet. Eine Bearbeitung oder Veränderung der Inhalte ist ohne vorherige schriftliche Einwilligung durch den Betreiber nicht gestattet.

Nutzung der Jenoptik-Marke durch Dritte

Die Nutzung der Jenoptik-Marke durch Dritte setzt den Abschluss einer entsprechenden Nutzungsvereinbarung voraus. Eine solche Nutzungsvereinbarung ist grundsätzlich bereits Teil des jeweiligen Vertriebspartnervertrages.

Diese Nutzungsbedingungen gewähren ausdrücklich kein Recht / keine Lizenz zur Nutzung der Jenoptik-Marke, die Berechtigung, diese Plattform zu nutzen, stellt ebenfalls kein solches Recht dar.

Registrierung und Zugangskennung

Durch Nutzung der Plattform unter diesen Bedingungen versichern Sie, dass

  • Sie ein berechtigter Nutzer im Sinne dieser Bedingungen sind
  • Sie Ihre nach der Registrierung erhaltene Benutzerkennung und Ihr Passwort niemandem mitteilen werden sowie
  • Ihre Registrierungsdaten richtig und vollständig sind, und
  • Sie den Betreiber über jede Änderung Ihrer Registrierungsdaten unverzüglich informieren.

Sie erkennen an, dass

  • Sie für jede Nutzung der Plattform verantwortlich sind, die mit Hilfe Ihrer Benutzerkennung und Ihres Passworts ausgeführt wird,
  • Sie dafür Sorge zu tragen haben, dass Ihre Benutzerkennung und Ihr Passwort vor unautorisiertem Gebrauch geschützt sind,
  • Sie verpflichtet sind, den Betreiber unverzüglich zu benachrichtigen, falls Sie eine missbräuchliche Verwendung Ihrer Zugangsdaten bemerken oder vermuten.

Die Nutzungsberechtigung endet nach Ablauf von 2 Jahren nach Freischaltung der Zugangsdaten. Der Nutzer kann jederzeit eine Verlängerung seiner Nutzungsberechtigung beantragen. Um Unterbrechungen zu vermeiden, muss die Beantragung mindestens einen Monat vor Ablauf der Nutzungsberechtigung erfolgen.

Der Betreiber kann den Zugang zu der Plattform in Teilen oder gänzlich aussetzen oder die Nutzungsberechtigung (Zugriff mit Zugangskennung und Passwort) sperren, wenn die Plattform oder dessen Inhalte, sei es durch einen berechtigten oder unberechtigten Nutzer oder durch einen Dritten, in einer Weise genutzt werden, die aus Sicht des Betreibers eine Verletzung dieser Bedingungen darstellt oder die in anderer Weise zu einem Nachteil für den Betreiber führen kann.

Haftungsausschluss:

Die Inhalte der Plattform wurden sorgfältig erarbeitet. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Informationen sowie deren Eignung für einen bestimmten Zweck. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, alle hinterlegten Informationen und Dokumente zu ändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen.

Eine ununterbrochene Erreichbarkeit kann bei einem Onlinedienst nicht sichergestellt werden, eine entsprechende Haftung des Betreibers ist ausgeschlossen. Eine etwaige Nichterreichbarkeit der Plattform entbindet den Nutzer nicht von seinen Pflichten aus dem Vertriebspartnervertrag oder anderen Verträgen mit dem Betreiber.

Der Betreiber haftet im Übrigen uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Betreibers dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Schäden, die nicht vom vorstehenden Satz erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen des Betreibers, dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet der Betreiber ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Der Betreiber haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Schäden auf der Verletzung von Rechten, die dem Nutzer nach Inhalt und Zweck dieser Nutzungsvereinbarung gerade zu gewähren sind und/oder auf der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Nutzungsvereinbarung überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Kardinalpflichten), beruhen. Die Haftung für solche Schäden ist der Summe nach auf den vorhersehbaren und typischerweise bei solchen Nutzungsvereinbarungen entstehenden Schadensumfang begrenzt.

Der Betreiber übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung der Inhalte der Plattform entstehen, sofern nicht einer der vorstehenden Haftungstatbestände gegeben ist.

Änderung der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Der Betreiber wird den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Benachrichtigung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer angenommen.

Änderung des Leistungsumfangs

Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Plattform dauerhaft im bisherigen Umfang oder überhaupt zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Plattform dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, gegebenenfalls auch ohne Vorankündigung.

Rechtswahl und Salvatorische Klausel

Diese Nutzungsbedingungen und die Nutzung der Plattform und dessen Inhalte unterliegen dem deutschen Recht, dies gilt auch, wenn die Plattform oder dessen Inhalte außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Abschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Nutzungsvereinbarung im Übrigen unberührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Regelung durch eine rechtlich zulässige Regelung zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt.

Stand 05.2018